Am letzten Freitag, dem Abend der „Langen Nacht der Kirchen“ traf ich vor dem Stephansdom, wo ich gerade mit meinen Enkelkindern ein Gospel-Konzert gehört hatte, Werner Faymann und Josef Ostermayer. Sie schienen so unzertrennlich wie man sie jahrelang als Bundeskanzler und Kanzleramtsminister erlebt hatte und wirkten sehr unbeschwert. Wir begrüßten einander freundschaftlich und wechselten einige Worte ganz ohne jene Animosität, die im Umgang zwischen Politikern und Journalisten oft herrscht.

Es war eine angenehme Begegnung, über der aber ein Hauch von Nostalgie lag, denn wir leben ja seit vier Wochen in einer anderen, ganz neuen Zeit, in der „mit Christian Kern eine völlig neue Form des Regierens kommen wird“, wie uns  Herbert Lackner vom „Profil“ versichert:

Damit nimmt er dem Gegner den Wind aus den Segeln.

Ich frage mich, wo ich lebe; offensichtlich ganz wo anders als Lackner, denn bisher habe ich von der „völlig neuen Form des Regierens“ noch nichts bemerkt. Oder sollte ich etwas nicht mitbekommen haben?

Where is the beef? Wo ist eigentlich das Fleisch, fragte Walter Mondale in den US-Vorwahlen um die demokratische Präsidentschaftskandidatur des Jahres 1984 seinen innerparteilichen Konkurrenten Gary Hart, der dauernd von „neuen Ideen“ redete wie Kern von seinem New Deal. Das „where is the beef“ war eine zu jener Zeit bekannte Reklame für ein Dosenfleisch. An ein seit Jahrzehnten kühl gelagertes Dosenfleisch erinnert auch das Programm von Kern aus der  „Mottenkiste sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik“, wie die Neue Zürcher Zeitung schrieb.

Nun ist es erste Bürgerpflicht, sich um den Heilbringer Kern zu scharen. Ein Kommentator kritisierte Heinz-Christian Strache, dass er Kerns Rede im Parlament nicht bejubelt hat und nicht verstanden habe, dass jetzt neue Zeiten angebrochen seien. Im Eifer hat er ganz vergessen, dass es nicht wirklich die Aufgabe der Opposition ist, die Geschäfte der Regierung zu betreiben oder auch nur dem Regierungschef Vorschusslorbeeren zu spenden. Das besorgen ohnehin die Medien aller Couleur großzügigst.

Die Ankündigung vom „neuen Regieren“ hat aber genügt, um den Koalitionspartner ruhigzustellen und einzulullen. Reinhold Mitterlehner ist froh, dass er wieder business as usual machen kann und scheint nicht zu bemerken, dass es um nicht weniger als die Existenz seiner Partei geht. Ihr ist das Schicksal zugedacht, im Ringen zwischen den beiden Elefanten SPÖ und FPÖ zertrampelt zu werden.

Reinhold Lopatka ist da natürlich ein Störenfried. Auch unter Mithilfe der angeblich bürgerlichen Medien ist es gelungen, ihn zum Bösewicht zu stilisieren, der nur aus parteilicher Eigensucht das schöne friedliche Regieren störe. Das gefällt natürlich der SPÖ. Nichts kann ihr lieber sein, als die Ruhe des Koalitionsfriedens, die für die ÖVP ein Vorgeschmack auf die Friedhofsruhe sein soll. Andreas Schieder sagte am Tag nach dem Deal über die Rechnunggshofpräsidentin, an dem er selbst beteiligt war, Lopatka verwende „Taschenspieltricks“. Dazu braucht es aber bekanntlich immer zwei: einen, der sie kennt und einen der darauf hereinfällt.

Dabei ist Lopatka einer der wenigen in der ÖVP, der begreift worum es geht: Wenn nicht nur die SPÖ nach der nächsten Wahl die Option FPÖ haben soll, sondern auch die ÖVP, dann muss sie jetzt dafür etwas tun. Die Wahl einer Freiheitlichen zur Rechnungshofpräsidentin (sie wäre noch dazu die beste gewesen) sollte eine solche vertrauensbildende Maßnahme in Richtung FPÖ sein. Dazu fehlte Mitterlehner aber der Mut, weil er sich vor Neuwahlen fürchtet, die sein vorzeitiges politisches Ende wären.

Das zweite: Von keiner Koalitionspflicht müsste sich die ÖVP daran hindern lassen, ein eigenes Profil deutlich rechts von der SPÖ zu entwickeln und deren Hegemonieanspruch zu bestreiten. Das bietet ihr die SPÖ durch ihren Linksruck geradezu an. Aber Mitterlehner macht nicht den Eindruck, dass er das versteht.