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Warum erst jetzt?

Bereits zum dritten Mal in ihrer noch nicht einmal ein Jahr dauernden Amtszeit als Premierministerin musste Theresa May vor die Öffentlichkeit treten und über einen Terroranschlag reden. Ihre Rede unterschied sich markant von dem, was man spätestens seit den Anschlägen in Paris unentwegt hört: „Wir sind Charlie“. „Jetzt müssen wir zusammenstehen“. „Die Demokratien dürfen sich nicht auseinanderdividieren lassen“. „Die Wehrhaftigkeit der freien Welt muss wachsen“ – und was an salbungsvollen und unsinnigen Sätzen noch ist.

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Ist die EU am Ende?

Meine Kolumne in dieser Woche ist eine ganz offene Eigenwerbung: Zusammen mit Othmar Karas habe ich in der Serie „Streitschriften“ des Grazer Leykam-Verlags ein Büchlein verfasst mit dem Titel „Europa am Ende?“ (www.streitschriften.at) Wird das Undenkbare denkbar? Ein Europa ohne EU? Was muss sich ändern, damit die offenkundige Krise der EU überwunden wird? Karas, der Abgeordnete und stellvertretende Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament und ich vertreten, dem Motto der Serie entsprechend, sehr konträre Standpunkte. Karas kann auf seine reichen Kenntnisse in seine langjährige Erfahrung tun in europäischer Politik zurückgreifen, ich mache in meinem Beitrag Vorschläge für eine ernsthafte Reform, durch die die EU wieder auf ihren ursprüngliche Aufgabe zurückgeführt und damit gerettet werden kann.

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Amerikanische und europäische Peinlichkeiten

Donald Trumps Auftritte und Aussagen sind oft peinlich – wegen des Mangels an Gespür für die Situation oder der blanken Unwissenheit des Präsidenten. Ganz zu schweigen von einem Verständnis für weltpolitische oder ökonomische Zusammenhänge. Nicht minder peinlich ist es freilich, wenn sich österreichische Kommentatoren witzig vorkommen und ihn mit einem matten Wortspiel beispielsweise ein “Trampeltier“ nennen. Das ist, wie man heute so sagt, ziemlich letztklassig.

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Sind die Grünen Masochisten?

Ingrid Felipe, die neue Parteivorsitzende der Grünen hat auf die Frage, was sie denn dazu meine, dass ihrer Partei bei der Nationalratswahl nur ein Stimmenanteil von acht Prozent vorhergesagt werde, wörtlich geantwortet: Es gehe ihr gar nicht so sehr um das Ergebnis für ihre Partei, sondern vor allem darum, dass es nach der Wahl keine Regierungsbeteiligung der FPÖ geben dürfe.

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