Wo sich linker und rechter Populismus begegnen

„War Barack Obama ein guter Präsident?“, bin ich von der Kleinen Zeitung gefragt worden. Meine Antwort war aus tiefster Überzeugung ein entschiedenes Nein.  Im Wesentlichen hatte ich dafür zwei Argumente: Er hat zwar unentwegt von „Führung“ durch die USA geredet, sie aber nie ausgeübt und sein Land dadurch auf einen einmaligen Tiefstand seines  Einflusses und Ansehens in der Welt gebracht.  Die Begründung des Norwegischen Komitees für die Verleihung des Friedensnobelpreises wirkt, wenn man sie jetzt liest, nur lächerlich und peinlich. Ich nannte ihn einen „verkappten Pazifisten“. Das hat mir natürlich einige Kritik von Lesern eingetragen.

Es ist anders gekommen.

Es war zugegeben eine kaum verhüllte Werbedurchsage für Hillary Clinton, von der ich erwartet habe, sie würde  keine Scheu haben, die Macht der USA einzusetzen,  die USA „great again“ machen und damit der Welt einen Dienst erweisen. Es ist anders gekommen. Jetzt macht sich ein anderer erbötig, die USA wieder groß zu machen und wer weiß gelingt es ihm auch.  Ich bin weniger enttäuscht darüber, dass Trump es geworden ist als dass es Clinton nicht geworden ist.

Eine tiefe Spaltung der Bevölkerung der USA wurde verursacht.

Das zweite  Argument bezog auf den inneren Zustand der USA selbst: In der üblichen Betrachtungsweise haben die bösen Republikaner  dem guten Präsidenten keinen Erfolg gegönnt und alle Großtaten verhindert, die er seinem Volk antun wollte. Sie – die Republikaner – hätten mit ihrem Hass auf ihn die tiefe Spaltung der Bevölkerung der USA verursacht.

Dieser beliebten Perspektive habe ich eine andere entgegengestellt: Obama zeichnet die Arroganz der Linken über ihre eigene moralische Überlegenheit aus. So ist er den Republikanern gegenübergetreten und die haben mit ihrer Mehrheit (seit 2014/15 in beiden Häusern) natürlich keinen Grund gesehen, ihm etwas Gutes zu tun. Bei Guantanamo z.B. haben ihn demokratische Gouverneure genauso wie republikanische aussteigen lassen.

Die „Finanzmärkte“, der „globale Finanzkapitalismus“, die “Banker“ seien dafür verantwortlich.

Was hat das alles mit Donald Trump zu tun? Die Zerrissenheit der USA, über die alle klagen, geht auch auf das Konto der Obamas und der Demokraten.  Nach der Finanzkrise 2008 hat die Linke und die mit ihr weithin sympathisierende Presse den Ton angeschlagen, der wesentlich zum Aufstieg der Rechtspopulisten diesseits des Atlantiks und Donald Trumps in den USA  beigetragen hat: Die „Finanzmärkte“, der „globale Finanzkapitalismus“, die “Banker“ seien dafür verantwortlich, dass die „Armen ärmer und die Reichen reicher“ werden. Jeder darf sich nun arm vorkommen, weil ihm angeblich andere etwas weggenommen haben.

Im Fernsehen klagen dann Rentner, die soeben aus dem Flugzeug aus Bali, Teneriffa oder Marokko gestiegen sind, wie schlecht es ihnen gehe. In seinem bekannten Artikel in der Frankfurter Allgemeinen hat Christian Kern gefordert, die Welt müsse „gerechter“ werden. Wobei die Gerechtigkeitsfrage erst dann auftaucht, wenn wie seit 2008 keine Zuwächse zu verteilen sind. Solange jeder jedes Jahr etwas mehr hatte als im Jahr zuvor (wie seit 1945 fast immer) stört es ihn kaum, dass andere viel mehr haben als er selbst.

Genau diese Sicht der Linkspopulisten haben die Rechtspopulisten übernommen und sie mit den Sorgen und Verunsicherungen  über die Massenmigration, die Angst vor der Islamisierung angereichert und aufgeladen. In den USA kommt noch die ewig lauernde Versuchung zum wirtschaftlichen und politischen Isolationismus dazu, die die Last der globalen Verantwortung  abschütteln möchte. Dass das ein Programm zur allgemeinen Armutsförderung ist, wird man erst gewahr werden, wenn es schon passiert ist. Zur Ironie gehört, dass genau jene Kreise in Europa, die sich moralisch über Trump entrüsten, jene sind, die sich über die Einmischung der USA in der Welt alterieren.

 

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