Arbeiterkammerpräsident Kaske wühlt in der sozialistischen Mottenkiste: mehr Öl ins Feuer!

Jahr für Jahr macht der Staat mehr Schulden, weil immer mehr ausgegeben, als eingenommen wird. Und das bei Rekordsteuereinnahmen. Und trotzdem sehen die eingefleischten Sozialisten die Lösung in „more of the same“. Debt, nämlich. Zu deutsch: Schuldenmacherei. Zahlen tun es eh die anderen.

Herrn Kaskes Rezepte, kürzlich in einem Interview in Salzburg geäußert: Mehr staatliche Investitionen, zB in den staatlichen Wohnbau und den Ausbau von Ganztagsschulen. Gleichzeitig befürwortet man eine Arbeitszeitverkürzung, damit man die vorhandene Arbeit schön gerecht aufteilen kann. Die Reduktion der Normalarbeitszeit auf 35 Stunden pro Woche war der Turbo zum wirtschaftlichen Niedergang Frankreichs. Schade, dass unsere Paradesozialisten hier nicht aufgepasst haben. Ihr Freund Hollande könnte ihnen ein Lied von seinem Mißerfolg singen.

Auch weitere Schuldenmacherei, also staatliche Investitionen, kann nicht die Lösung sein. Eines Tages müssen die Schulden beglichen werden, oder man hofft – wie es derzeit vor allem die EZB tut – durch massive Geldentwertung eine Inflation herbeizuführen, die dann ganz bequem die Schulden dahinschmelzen lässt. Natürlich auf Kosten der hart arbeitenden Menschen und Sparer.

Wo bleibt da der sozialistische Sinn für Gerechtigkeit?

Wertschöpfende Arbeitsplätze, die zum Wohlstand im ganzen Land beitragen, können nur Unternehmen schaffen. Und diesen stellt die SPÖ nun neben der üblichen quälenden Bürokratie und der viel zu hohen Steuer- und Abgabenlast auch noch eine Wertschöpfungsabgabe in Aussicht. Wenn also jemand unternehmerisches Risiko eingeht und es demjenigen sogar gelingt, schwarze Zahlen zu schreiben, soll die nächste Keule kommen: eine fette Bestrafung der Leistung. Es wurde noch nicht genau ausgeführt, was die Bemessungsgrundlage für eine solche Abgabe sein soll, aber es muss sich wohl entweder um eine Art Vermögenssteuer handeln, oder um eine Besteuerung der Abschreibung. So oder so bedeutet das weniger Investitionen, ein Absinken der Produktivität und ein absehbares Ende des ohnehin schon nur mäßig attraktiven Wirtschaftsstandortes Österreich.

Wenn weniger von Unternehmern investiert wird – was in den letzten Jahren der Fall war – gibt es mehr Arbeitslose und dann erfolgt gebetsmühlenartig der Ruf der Linken nach mehr staatlichen Investitionen! Warum vergrault man private Investoren, um dann mit Steuergeldern staatliche Investitionen zu tätigen??

Diese völlig absurde Politik gehört dahin, wo sie herkommt: in die sozialistische Mottenkiste.