Marktwirtschaft und Demokratie gehören zusammen, wer hat das noch nicht in vielen Reden und Referaten gehört? Soll das eine politische Willensbekundung sein, schließe ich mich gern an. Dass aber die Einführung von Demokratie in bisher undemokratischen Gesellschaften zur Marktwirtschaft führt, wäre ein Irrglaube. Dass Marktwirtschaft automatisch Demokratie nach sich zöge, ebenfalls. Und dass beide zusammen oder allein die Herrschaft des Rechts, den Rechtsstaat zur Folge hätten, stimmt erst recht nicht.
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Radikale Reform, was ist das?
Es brauchte Disziplin, der Sendung Sendung 60 Minuten Politik auf ORF III von A bis Z zu folgen: „Österreich: Unternehmerfreundlich oder -feindlich?“ Das liegt einerseits am Format: Wo so viele versammelt sind, kommt niemand dazu, seine Gedanken wirklich zu präsentieren. Und eine Debatte kommt schon gar nicht zustande. Die Programm-Verantwortlichen werden es nicht aussprechen, aber natürlich sind Debatte und Information auch gar nicht das Ziel der Veranstaltung, sondern die Gelegenheit zum Auftritt der Repräsentanten der Parteien.
völlständig lesenMerkel & Erdogan – der andere Menschenhandel
Nach dem Deal Merkel & Erdogan erreicht die Unruhe unter Profis in Bundesministerien einen neuen Höhepunkt. Ein paar Einschätzungen von dort und aus der türkischen Gesellschaft wollen Ihnen Sofia Taxidis und Fritz Goergen nicht vorenthalten.
völlständig lesenFelix Austria, lass‘ 100 Ideen blühen
Die Entwicklung zu Marktwirtschaften ist in den Westbalkan-Staaten gut vorangekommen. Jetzt brauchen sie mehr Industrie mit Schwerpunkt auf der Produktion von solchen Handelsgütern und Dienstleistungen, die nachhaltiges Wachstum versprechen.
völlständig lesenMiteinander oder Nebeneinander?
Von „Flüchtlingen“ spreche ich deshalb nicht, weil die Frage, warum sie kommen, nicht entscheidet. Wie die Gesellschaften in Österreich, Deutschland und Schweden mit ihnen so umgehen, dass es für sie und die Einheimischen die bestmöglichen Folgen hat, ist entscheidend.
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