© Edda Dietrich

Beispiel TTIP – Wie fremdbestimmt ist unser Land?

Viele KMU und Bauern kämpfen mit den Folgen der Wirtschaftssanktionen gegen Russland, wo zweifelsohne die USA Druck auf die EU ausgeübt haben. Zugleich locken die USA mit TTIP. Hat man uns die bislang guten nachbarschaftlichen Beziehungen in den Osten womöglich mit einem gewissen Kalkül schlecht gemacht? Irgendwohin müssen wir uns als kleine, aber erfolgreiche Exportnation ja wenden, um weiterhin exportieren zu können und damit Arbeitsplätze zu erhalten oder sogar neue zu schaffen…

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Market happens. Markets happen. Shit happens.

Marktwirtschaft und Demokratie gehören zusammen, wer hat das noch nicht in vielen Reden und Referaten gehört? Soll das eine politische Willensbekundung sein, schließe ich mich gern an. Dass aber die Einführung von Demokratie in bisher undemokratischen Gesellschaften zur Marktwirtschaft führt, wäre ein Irrglaube. Dass Marktwirtschaft automatisch Demokratie nach sich zöge, ebenfalls. Und dass beide zusammen oder allein die Herrschaft des Rechts, den Rechtsstaat zur Folge hätten, stimmt erst recht nicht.

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