Was Schäuble wohl Kurz geraten haben mag…?

Nicht Migration und Balkanroute; nicht die FPÖ; ja nicht einmal der Brexit waren die wichtigen Themen beim Gespräch zwischen Sebastian Kurz und Angela Merkel am 17. Jänner in Berlin, das die beiden, wie uns betulich berichtet wurde, in Merkels Büro begannen und dann bei einem Mittagessen im achten Stock des Kanzleramts fortsetzten. Das eigentliche Thema war die Zukunft Europas nach dem Brexit.

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Verkleiden oder Bekleiden?

Daran hatten die Erfinder und Verfasser des AGVerG (Antigesichtsverhüllungsgesetz), im Volksmund Burka-Verbot, natürlich nicht gedacht: Dass zu Allerheiligen die Verkleidung zum Halloween-Treiben – einem völlig unsinnigen und überflüssigen Import aus den USA – häufig auch in einer Vermummung besteht. Wieder einmal musste daher die Polizei für den Hausgebrauch eine originäre Interpretation des Gesetzes schaffen: „Halloween gilt als Brauchtum, somit sind Verkleidungen jeglicher Art erlaubt.“

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Unterwegs zu einem Europa des Protektionismus

Angela Merkel war zuerst mit dem Wahlkampf beschäftigt und hat jetzt alle Hände voll zu tun, an ihrer Jamaika-Koalition mit den Grünen und der FDP zu basteln. Da hat sie keine Zeit und anscheinend auch wenig Interesse daran, zu kontrollieren, was in Europa passiert. Währenddessen arbeiten Emmanuel Macron und Mario Draghi konsequent weiter am Umbau Europas von einer Union des Wettbewerbs und in einem offenen Binnenmarkt zu einem Schulden- und Haftungsverbund in einem Europa der Umverteilung und des Protektionismus. Dass sie damit auch gegen die Interessen Deutschlands und der deutschen (und auch österreichischen) Sparer arbeiten, scheint Merkel nicht zu kümmern.

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Der Roboter verdrängt nicht die Menschen

Es ist geradezu ein Gemeinplatz und eine in Zeitungskommentaren wie selbstverständlich vertretene Auffassung, dass die Digitalisierung der Wirtschaft, viele Arbeitsplätze kosten wird oder womöglich sogar zu einer Massenarbeitslosigkeit führen wird. Roboter werden Menschen ersetzen, lautet die Kurzformel für dieses Schreckensszenario. In manchen Gewerkschaften wird deshalb schon die Dreißig-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich gefordert und in sozialromantischen kirchlichen Kreisen das arbeitslose Grundeinkommen als die dringendste sozial-und wirtschaftspolitische der Gegenwart ausgegeben.

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Blinde Flecken – Der unruhige Osten Deutschland

Die Wahrnehmung der Geschichte ist bei 17 Millionen DDR-Bürger ist so individuell, wie ihr Lebensweg. Es mag schwer sein, die Ursachen für die Befindlichkeiten der Personen vollständig zu beschreiben. Schwerer ist es, im Westen Deutschlands einen aufmerksamen Zuhörer zu finden. Schier unmöglich scheint es, die Geschehnisse der Wendezeit aus ostdeutscher Sicht zu diskutieren.

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