Die Flüchtlinge bringen Wirtschaftswachstum – ein Aprilscherz im Advent

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Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny stellte heute die Dezember-Prognose der OeNB vor und erwartet für 2016 tatsächlich ein Wirtschaftswachstum durch Flüchtlinge von 0.3%. Bei einem BIP von rund 340 Milliarden Euro, bedeutet das, der OeNB Logik folgend, ein Wirtschaftswachstum von 1 Mrd Euro dank Flüchtlingen.

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Migration macht müde Westler munter

„Nur Unternehmen schaffen Arbeitsplätze und nicht die Politik – diese ist jedoch für verlässliche und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen verantwortlich.“ Dieser Hinweis von Georg Kapsch zeigt, in welcher Sackgasse der Zeitgeist steckt. Das bringt mich zu einem Blick zurück und nach vorn. Seit Mitte der 1960er Jahre muss der Staat im angeblich kapitalistischen Westen für ein beständiges Wirtschaftswachstum sorgen – und zwar durch Staatsverschuldung, wie es der britische Ökonom John Maynard Keynes skizziert hatte. Daran glauben die Regierungen in Wien seit Bruno Kreisky und in Deutschland seit Karl Schiller. Weltweit wurde schick, Keynesianer zu sein. Bereits nach 10 Jahren explodierten die öffentlichen Schulden bis über 80 Prozent.

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Hilfe vor Ort statt illegaler Masseneinwanderung

Betroffen beobachten wir Europäer eine Flüchtlingstragödie nach der anderen, aber in Ende ist nicht in Sicht. Europa muss gerade aus Gründen der Menschlichkeit seine Außengrenzen streng überwachen. Je laxer die Asylgesetze gehandhabt werden, umso mehr Menschen wagen sich in die Todesfalle im Mittelmeer. Es ist grausam durch gutmenschliche Sirenenklänge Verzweifelte anzulocken.

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Konkursrecht für EU-Staaten

Die Euro Finanzminister brauchen sich nicht zu wundern, dass sie weder das Euro Problem allgemein, noch das Griechenland Problem im Besonderen lösen können. Ihnen fehltschlichtweg die Kompetenz, da die meisten eben Politiker sind und keine Finanz- oder Wirtschaftsexperten…der Euro war aber von Anfang an ein gigantisches Kreditprogramm und weniger ein politisches Projekt und schon gar kein wirtschaftliches Projekt.

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