Hilfe vor Ort statt illegaler Masseneinwanderung

Betroffen beobachten wir Europäer eine Flüchtlingstragödie nach der anderen, aber in Ende ist nicht in Sicht. Europa muss gerade aus Gründen der Menschlichkeit seine Außengrenzen streng überwachen. Je laxer die Asylgesetze gehandhabt werden, umso mehr Menschen wagen sich in die Todesfalle im Mittelmeer. Es ist grausam durch gutmenschliche Sirenenklänge Verzweifelte anzulocken.

Die Migrationsströme haben aber nicht nur mit der Genfer Flüchtlingskonvention zu tun, sondern vor allem auch mit der Sogwirkung der Wohlfahrtsstaaten. Die österreichische Mindestsicherung hat sich durchgesprochen, nicht umsonst ist Österreich ein Hauptziel. Europa kann es sich aber nicht leisten, Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen. Das würde nicht dem Asylrecht entsprechen. Ein Asylrecht, das seinen Missbrauch duldet schafft sich ab. Ich zitiere den Chefredakteur des deutschen Handelsblatts vom 26.8.2915:

Viele derer, die wir Flüchtlinge nennen sind in Wahrheit illegale Einwanderer. Sie sind das Opfer von Schlepperbanden aber nicht von politischer Repression. Sie wurden verführt, aber nicht verfolgt. Wer allen großzügig Kost und Logis zur Verfügung stellt, startet ein Bonusprogramm für Menschenhändler. Wir fühlen uns als große Humanisten und sind in Wirklichkeit die nützlichen Idioten der Schlepper.

Und wenn man schaut, wer kommt, so sind das in erster Linie kräftige, junge Männer. Die Heimat ist also zu gefährlich für sie, aber wie steht es um ihre Frauen, Kinder und Großeltern? Werden die dann auch alle nachziehen? Abgesehen davon, dass die Herkunftsländer gerade die mutigen kräftigen jungen Männer für den Schutz ihrer Familien und den Wiederaufbau ihres Landes brauchen könnten, muss man sich das ganze auch ökonomisch anschauen.

Wer das Handelsblatt gelesen hat, weiß, dass der Personalaufwand pro Flüchtling rund 1400 Euro in der Betreuung kostet (european home care), man muss dazu bis zu 3000 Euro an Gesundheitskosten pro Jahr und pro Person rechnen, dazu kommt noch das im Verhältnis vernachlässigbare Taschengeld das laufend ausgezahlt wird und natürlich die 19 Euro pro Tag, das sind 7000 Euro pro Jahr! Das alles kostet 1 bis 2 Milliarden Euro pro Jahr! Da ist noch gar nicht miteingerechnet, was die Kosten betragen, wenn Menschen mit Bleiberecht dann in der Mindestsicherung landen, was leider oft der Fall ist. Bei aller Menschlichkeit und unserer Verpflichtung vor dem Krieg flüchtenden Menschen und Familien zu helfen – wir müssen insbesondere angesichts der vielen Wirtschaftsflüchtlinge darüber reden, was das für die österreichischen Steuerzahler bedeuten wird! Eine Steuererhöhung? Mehr Schulden? Oder die Streichung von Sozialleistungen? Und das ist keine „rechte“ Position sondern eine sachliche Betrachtung der Tatsachen.

GLEICH MIT DER RASSISMUSKEULE AUSZUFAHREN BRINGT UNS IN DER LÖSUNGSSUCHE NICHT WEITER!

Die berechtigen Sorgen der Bürger nicht ernst zu nehmen, gerade das bringt Ängste und schürt Fremdenhass! Und das ist das allerletzte, was wir wollen, daher braucht es andere Lösungen! Auf europäischer Ebene! Als es darum ging, gegen Russland Sanktionen zu verhängen, war die EU unglaublich schnell. Und als es darum ging, Griechenland weiter mit Krediten zu versorgen gab es nächtelange Sitzungen! Und jetzt? Das laut Kanzlerin Merkel größte Europäische Thema der Zukunft überhaupt? Wo bleiben die UNO und die NATO? Das Problem muss an der Wurzel gepackt werden, das ist doch die ureigenste Aufgabe von Politik. Die Menschen müssen vor Ort dabei unterstützt werden, ihre innere Ordnung herzustellen. Gerade die internationale Politik ist doch dazu da, Frieden zu schaffen! Da hat sich die größte Völkerwanderung der Geschichte in Gang gesetzt und selbstverständlich müssen wir nach der Genfer Flüchtlingskonvention helfen, aber Wirtschaftsflüchtlinge können wir nicht aufnehmen! Zumindest nicht, ohne unseren Wohlstand und unser Sozialsystem aufs Spiel zu setzen.

Und wie weit geht die Pflicht der Österreicher auf ihren Wohlstand zu verzichten, um für andere zu zahlen? Europa muss sich darüber klar werden, dass es in Wirklichkeit zu einem begehrten Einwanderungskontintent geworden ist und soll daher einen Blick nach Kanada, nach Neuseeland, nach Australien werfen, wie man diese Herausforderung erfolgreich bewältigen kann. Kommen dürfen dort – neben am Leib und Leben Verfolgten – nur Leute, die dem Land nutzen. Wir brauchen Einwanderung – und zwar Top Fachkräfte, Top Forscher und Wissenschafter, Investoren. Und dann funktioniert Multi Kulti auch, ich durfte das selber in Toronto erleben und genießen. Eine meiner ersten Vorgesetzten war eine schwarze Rechtsanwältin, von ihr habe ich besonders viel gelernt! Die rot-grüne Utopie, dass wir Tür und Tor weit öffnen, und alles wird gut, würde über kurz oder lang zu Chaos und Bürgerkrieg in Europa führen. In Wirklichkeit führt die möglicherweise gut gemeinte Politik der offenen Türen zu Rassismus und Fremdenhass, und das ist das allerletzte, was wir wollen. Wir brauchen eine sachliche Diskussion und keine linken und rechten Totschlagargumente.

DAS PROBLEM AN DER WURZEL PACKEN

Auch wenn wir in unserer guten humanistischen Tradition tatsächlich Verfolgten aus Syrien und anderswo helfen sollen und wollen, muss man doch realistisch bleiben: Die Aufnahme aller Asylwerber in Europa wäre moralischer Größenwahn.

Brüssel soll sich nicht nur darum kümmern, das Problem zu verteilen, sondern soll einen Beitrag leisten, es zu lösen! Die EU Kommission tut nichts! Ich unterstütze den Vorstoß von Minister Kurz das Problem an der Wurzel zu packen. Die Sicherung der Aussengrenzen ist die Basis der Staatlichkeit an sich! Nehmen wir uns ein Beispiel an Israel: Sichern wir unsere Grenzen ab und unterstützen wir die Aufnahme Verfolgter durch ein benachbartes Drittland. Bauen wir humanitäre Infrastrukturen im Umfeld der Konfliktherde auf. So werden die Flüchtigen nicht aus ihrem Kontinent entwurzelt und können beim Wiederaufbau ihres Landes helfen. Minister Kurz hat vollkommen recht, dass es einen gemeinsamen Grenzschutz der EU braucht, genauso wie einen Militäreinsatz gegen den IS, dieser Schreckensherrschaft muss ein Ende bereitet werden.