Unter dem Bohren dicker Bretter versteht man landläufig die Bewältigung von großen Aufgaben und strukturellen Änderungen. Wer keine dicken Bretter bohrt, der vermeidet schwierige Aufgaben, macht es sich bequem und geht den Weg des geringsten Widerstandes.

Abseits der allgegenwärtigen Asylantenkrise dürfte unsere Regierung derzeit daran arbeiten, einige Vorschläge der Wirtschaftskammer, die von der ÖVP aufgegriffen wurden, in die Umsetzung zu bringen.

Beispielsweise soll bei Verwaltungsstrafverfahren die Mehrfachbestrafung aufgehoben werden. Ein heimisches Unternehmen musste 11.000 Euro Strafe zahlen, weil es in der Lohnverrechnung bei mehreren Mitarbeitern einen ähnlichen Fehler begangen hatte. Die tatsächliche Lohnnachzahlung lag mit 153 Euro nur bei einem Bruchteil der Strafe.

Bei Firmengründungen soll die Handysignatur ein gleichwertiger Ersatz für die notarielle Beglaubigung sein. Standardgründungen wären mit Mustersatzung ohne das Erfordernis eines Notariatsaktes möglich.

Die Genehmigung von Betriebsanlagen durch Bau-, Wasser, Naturschutz- und Gewerbebehörden soll zentral über die Bezirkshauptmannschaften oder über die Magistrate abgewickelt und auch deutlich beschleunigt werden.

Derzeit muss sich ein Unternehmen für die Genehmigung seiner Betriebsanlage jeweils separat an die einzelnen Behörden wenden, wenn sich das aus seinem Geschäftsbereich ergibt. Hinkünftig soll die Bezirkshauptmannschaft als One-Stop-Shop agieren, nach dem Motto: Eine Anlaufstelle – ein Bescheid. Die durchschnittliche Genehmigungsdauer soll von 90 auf 40 Tage sinken. Des Weiteren müssen Gesetze und Verordnungen zum Arbeitnehmerschutz nicht mehr in den Firmen ausgehängt werden.

Soweit so gut. Es sind einzeln für sich betrachtet alles sinnvolle Verbesserungen und Vereinfachungen. Dicke Bretter sind das aber keineswegs. Auch deren Umsetzung ist ganz und gar noch nicht sicher. Es wird erst verhandelt und die SPÖ hat dem Vernehmen nach diesen Maßnahmen nur Verhandlungsbereitschaft signalisiert.

Wir würden aber dringend das Bohren von dickeren Brettern benötigen, um den Wirtschaftsstandort Österreich und seinen Wohlstand für die nächste Zukunft abzusichern. Es kommen gewaltige Herausforderungen auf uns zu und wir sollten uns mit proaktiven Maßnahmen dieser Situation stellen.

Es ist daher zu befürchten, dass in dieser großen Koalition das Bohren von dicken Bretter weiter ausbleiben wird. Die Unternehmer müssen weitermachen wie bisher. More of the same.