Rente neu denken: Eltern gegen Kinderlose

Eine der größten Lügen der deutschen Nachkriegspolitik liegt sicher in dem Satz „Die Rente ist sicher“ von Norbert Blüm. Es war in der Zeit, als die LINKE nicht mehr SED aber schon PDS hieß. Norbert Blüm verkörperte damals in der Regierungskoalition den Kleinen Mann nicht nur körperlich sondern auch politisch-ideell. Den Satz, den er damals als Arbeits- und Sozialminister im Kabinett Kohl in einer hitzigen Bundestagsdebatte vom 10. Oktober 1997 unvorsichtiger Weise von sich gab, klingt heute wie der reinste Hohn. Ich möchte ihm zugutehalten, dass er das damals selbst geglaubt hat. Irgendwie war die Welt damals auch noch halbwegs in Ordnung. Menschen bekamen regelmäßig Kinder, Ehen wurden mehrheitlich nicht geschieden und Paare wurden noch gemeinsam alt, was die Altersarmut von Frauen übrigens in Grenzen hielt, waren sie doch durch ihre Ehemänner auch später als Witwe noch abgesichert.

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Merkels Deal mit der Türkei

Es ist ein seltsamer Deal mit der Türkei, den die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hier ausverhandeln möchte. Unter massiven Einsatz des Steuergeldes der europäischen Bürger soll die Türkei im Verhältnis 1:1 illegal eingereiste Wirtschaftsflüchtlinge zurücknehmen und womöglich asylberechtigte syrische Bürger, deren tatsächliche Berechtigung aber immer im Einzelfall zu prüfen ist, in die EU einreisen lassen.

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Europäische Werte – WTF!?

In vielen Sonntagsansprachen hört man von Solidarität, Toleranz, Menschenwürde – alles getragen von den sogenannten europäischen Werten. Kürzlich beschwor die deutsche Kanzlerin im EU Parlament die europäische Wertegemeinschaft, in Wahrheit ging es um die Flüchtlings- und Einwanderungskrise. Sie muss nach ihrer Einladungspolitik auf die Unterstützung anderer Regierungschefs hoffen, um die Unterbringung von Asylberechtigten einigermaßen organisieren zu können.

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