In vielen Sonntagsansprachen hört man von Solidarität, Toleranz, Menschenwürde – alles getragen von den sogenannten europäischen Werten. Kürzlich beschwor die deutsche Kanzlerin im EU Parlament die europäische Wertegemeinschaft, in Wahrheit ging es um die Flüchtlings- und Einwanderungskrise. Sie muss nach ihrer Einladungspolitik auf die Unterstützung anderer Regierungschefs hoffen, um die Unterbringung von Asylberechtigten einigermaßen organisieren zu können.
Bei all dem Gerede über die europäische Wertegemeinschaft fragt man sich, wofür steht diese Wertegemeinschaft eigentlich?
WAS VERSTEHT MAN HEUTE UNTER EUROPÄISCHEN WERTEN?
Für mich ist das gemeinsame Europa in erster Linie ein Friedensprojekt nach zwei schrecklichen Weltkriegen. Freier und fairer Handel waren immer ein Garant für Frieden und Wohlstand, enge wirtschaftliche Verflechtungen bedingen, dass man miteinander – nicht zuletzt im eigenen Interesse -gut auskommt. Ich sage also, Frieden, Wohlstand, Völkerverständigung.
Was wurde aber aus diesem gemeinsamen Europa, das sich zum Ziel gesetzt hatte, für immer Frieden und Wohlstand auf unserem Kontinent zu schaffen?
WAS WURDE AUS DEM GEMEINSAMEN EUROPA DES FRIEDENS UND DES WOHLSTANDS?
Es scheint als dominieren heute die Technokraten, die sich um Staubsauger Wattleistungen, die berühmten Glühbirnen, Speisekarten und jetzt auch um unsere Weihnachtskerzen sorgen und unbeirrt eine vermutlich wohlmeinende Lawine von Vorschriften erlassen. Manchmal hat man den Eindruck, als könnte man sein eigenes Gehirn am Reserveparkplatz der Eigenverantwortung bedenkenlos abstellen, da Vater Staat in Gestalt der bemutternden europäischen Union für uns mitdenkt und entscheidet. Da, wo es aber wirklich darauf ankommt das Friedensprojekt zu leben, klafft eine bedrohliche Lücke zwischen Rhetorik und Realität.
Aus dem europäischen Recht wurde ein Rechtsbruch – schon länger manifestiert in der Aufgabe des Subsidiaritätsprinzips, in der widerrechtlichen Staatenrettung überschuldeter Länder, die sich noch dazu als Großbankenrettung entpuppt hat, und in der ebenso widerrechtlichen Staatenfinanzierung durch die EZB. Und heute angesichts der Flüchtlingskrise besonders deutlich erkennbar in der Aufgabe von Schengen und Dublin. Recht wurde gebrochen, aber ohne Recht gibt es keinen Frieden und keinen Wohlstand.
WAS SIND ALSO DIESE EUROPÄISCHEN WERTE?
Unter Rechtsstaatlichkeit versteht man also das außer Acht lassen der Verträge von Maastricht, Dublin und Schengen. Unter Solidarität versteht man die Rettung von Großbanken, unter Toleranz die Abweichung der Standardgurkenkrümmung und unter Menschenwürde der Schutz der Allergiker vor dem Wirt. Wir laufen Gefahr, das gemeinsame friedliche Europa in eine Schulden- und Transferunion zu verwandeln, in welcher die Technokraten das Sagen haben.
Und genau das führt unsere Europäische Union ad absurdum, und es ist schade darum.