Nachdem seine Partei die Notbremse gezogen und Andreas Khol einen konkurrenzfähigen Wahlkampf aufgezwungen hat, ist die Ausgangslage für die Bundespräsidentenwahl nun geklärt. (Wir reden hier nur von den ernstzunehmenden Kandidaten.)

Rudolf Hundstorfer wird der Mann für alle Jahreszeiten sein, der seiner Partei ein Amt holen soll, auf das sie ein Recht zu haben meint. Norbert Hofer hat den Ehrgeiz seiner Partei zu demonstrieren, an der Spitze mitzumischen. Alexander Van der Bellen wird das machen, was er immer getan hat: Dabei sein und so tun als ob er nicht dazugehörte. Damit ist er während seiner ganzen politischen Karriere bestens gefahren. Das geht auch mit der geringstmöglichen Anstrengung. Es ist anzunehmen, dass diese Masche auch diesmal wieder verfängt.

Keiner der drei wird jedenfalls den Rahmen sprengen, in den dieses Amt eingespannt ist. Schon der erste durch Volkswahl bestimmte Bundespräsident, der Sozialdemokrat Theodor Körner soll nach seiner Wahl 1951 zu einem Freund gesagt haben:

Schau, ich bin sehr traurig. Ich war gern Bürgermeister in Wien, da konnte man was machen; jetzt soll ich der Bundespräsident werden. Hat ja gar keinen Sinn. Ich bin ja nur angetreten, weil ich sicher war, nicht gewählt zu werden.

Diese Auffassung kommt auch zum Ausdruck in dem Bonmot des Philosophen Rudolf Burger, der meinte, der Bundespräsident  habe eine „ästhetische Funktion“, nämlich „die Republik nach innen und außen darzustellen“.  Das ist dann in der Praxis darauf hinausgelaufen, dass man sich den Bundespräsidenten  als netten Herrn oder nette Dame in der Hofburg vorstellt, der oder die gelegentlich salbungsvoll moralische Mahnungen („saure Wiesen“;  „Menschenrechte haben keine Obergrenzen“) an die Politik abgibt und in unserem Namen in die weite Welt reist. Dabei kann einem die Peinlichkeit passieren, dass sich die einzige Bewerberin um das Amt selbst als „moralische Autorität“ anpreist.

Das aber haben die Verfassungsväter nicht gemeint, sonst hätten sie dem  Amt nicht wichtige Kompetenzen gegeben und es durch die Einführung der Volkswahl mit einer eigenen, nicht von der Politik abgeleiteten Autorität ausgestattet.  Der Bundespräsident ist als ein politisches Gegengewicht zur Bundesregierung konzipiert.

Die beiden bürgerlichen Kandidaten Khol und Griss  sind die einzigen im Feld, die dem Amt diesen politischen Anspruch zurückgeben wollen. Das warnende Beispiel für Khol und Griss ist allerdings Thomas Klestil, der 1992 mit der Parole in den Wahlkampf ging: „Macht braucht Kontrolle“.  Bei seinem Versuch, die Möglichkeiten des Amtes auszuschöpfen, ist Klestil denn auch an der politischen und der Verfassungswirklichkeit gescheitert.

Griss nährt eine Hoffnung, die sie zwangsläufig enttäuschen würde, sollte sie gewählt werden: „Ich will eine unabhängige Kandidatin für alle sein, die eine neue Politik wollen“, sagt sie und setzt tapfer hinzu: „weil ich überzeugt bin, dass ich etwas bewegen kann“. Wenn sie wirklich eine „neue Politik“ wollte, müsste Griss ankündigen, gleich nach ihrer Wahl die Bundesregierung zu entlassen.

Khol ist da vorsichtiger. Wie Griss kennt er die Verfassung, im Gegensatz zu ihr aber auch die Politik. Er redet zwar ebenfalls  davon, dass er die Regierung entlassen könnte, letztendlich will er dann  auch nicht mehr, als der  Regierung „unbequem“  sein.  Aber selbst das wäre etwas, was wir bisher nie gesehen haben.