© SPÖ/Johannes Zinner

Herns auf zum Plärren!

„Herns auf zum Plärren, herns lieber zu!“ So oder so ähnlich verschaffte sich Bürgermeister Häupl Ruhe, um weiter ungestört am Tag der Arbeit über soziale Gerechtigkeit referieren zu können. Ungestört verlief dieser Feiertag aber im Sinne der SPÖ nicht gerade, da die ehemalige Arbeiterpartei offenbar dabei ist, sich in zwei oder mehrere Lager zu spalten.

Gerade nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Werner Faymann wird es besonders spannend. Es geht um wichtige Richtungsentscheidungen, nicht nur in der Migrationsfrage, sondern vor allem wirtschaftspolitisch.

DIE SPALTUNG DER EHEMALIGEN ARBEITERPARTEI IN MEHRERE LAGER

Meiner Wahrnehmung nach gibt es bei den Sozialdemokraten eine überschaubare Gruppe von Pragmatikern, die verstehen, dass es die Wirtschaft ist, die wertschöpfende Arbeitsplätze schafft. Viel dominanter scheinten aber vor allem in den letzten Jahren die anti-wirtschaftsorientierten, auf Umverteilung spezialisierten Klassenkämpfer und neuerdings spalten sich die Lager noch zusätzlich in Menschen, die sowohl die Konkurrenz der niedrig und unqualifizierten Ausländer fürchten, als auch die gewalttätigen Übergriffe auf Frauen, und in sogenannte Bobos, unlängst gesichtet bei Bürgermeister Häupls Wahlfeier – mit schicken Gucci und Prada Handtaschen ausgestattet. Man trägt Tod`s und teilt am Hauptbahnhof Käsesemmeln aus, versteht sich.

Und dann gibt es natürlich noch die jungen Rebellen. Vor ungefähr einem halben Jahr durfte ich mit Julia Herr ein Streitgespräch führen. Sie sieht Venezuela als Vorbild. Das erdölreichste Armenhaus der Welt, titelte damals das Handelsblatt. Mittlerweile gibt es nicht mehr genug zu essen, viel zu wenig Energie, die Frauen dürfen ihre Haare nicht mehr föhnen und bis mindestens Mitte Mai arbeiten die Beamten nur noch 2 Halbtage in der Woche, um Strom zu sparen. Ein wahres Vorbild.

DIE SOZIALISTEN IN ALLEN PARTEIEN – UND MÖGEN SIE ES NOCH SO GUT MEINEN – SOLLTEN EINMAL EINEN BLICK IN DIE GESCHICHTSBÜCHER WERFEN. DOCH SOZIALISMUS IN SEINEM LAUF, HÄLT WEDER OCHS NOCH ESEL AUF (ERICH HONECKER).

Die größten Rebellen gegen Werner Faymann waren die Linken. Die haben sich aber in Wahrheit längst von der Arbeiterschaft verabschiedet und kümmern sich dafür umso beherzter um Gendering beziehungsweise Gender Mainstreaming und um das Thema „Nation without Border“. In Deutschland trennten sich die Linken von der SPD, nur so war es für die SPD möglich, sich zu erholen. In Österreich verschwimmt der Unterschied zwischen den roten Linksideologen und den Grünen. Dafür spalten sich die Wähler umso deutlicher auf, wenn man die Diskussionen um den neuen Bundespräsidenten verfolgt. Risse gehen sogar durch Familien. Ich möchte nicht sagen, dass das ein Konflikt zwischen rechts und links sei, denn ökonomisch sind beide eher links angesiedelt.

Und genau das ist der Grund, warum Österreich als Wirtschaftsstandort regelmäßig an Attraktivität einbüßt und wir Jahr für Jahr ein weiteres Defizit einfahren: Die Sozialisten in allen Parteien – und mögen sie es noch so gut meinen – sollten einmal einen Blick in die Geschichtsbücher werfen. Doch den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf (Erich Honecker).

ZURÜCKFINDEN ZU DEN PRINZIPIEN DER SOZIALEN MARKTWIRTSCHAFT

Den einzigen Weg in eine erfolgversprechende Zukunft für unser Land sehe ich darin, dass die Akteure in allen Parteien zu den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft finden. Der Markt lässt sich ohnehin nicht auf Dauer austricksen. Market happens, markets happen. Aber bis das erkannt wird oder gar passiert, könnte es schon zu spät sein, da die vielen zukünftigen zugewanderten Wähler für sozialistische Wahlergebnisse sorgen werden. Und vielleicht wittern die Linksideologen in der SPÖ hier schon ihre große Chance.

Und ich hoffe sehr auf die Übernahme der SPÖ durch pragmatische und vor allem wirtschaftsorientierte Menschen. Damit es endlich wieder bergauf geht…jeder Arbeitslose ist einer zu viel.

 

  • Hank Rearden

    Der Rudolf Hundstorfer hätte gerade Zeit. Bundespräsi wird er nicht. Der Ministerjob ist auch weg. Wirtschaftserfahrung hat er. Bei der alten BAWAG war er sogar Aufsichtsrat und hat etwas unterschrieben, von dem er inhaltlich keine Ahnung hatte (wie die meisten Aufsichtsräte in Absurdistan).