Wer ist noch gegen TTIP und CETA?

Erinnern Sie sich noch daran, dass im Jänner 2017 ein Volksbegehren „Gegen TTIP und CETA“ stattgefunden hat? Es wurde von 562.552 Österreichern unterschrieben, das sind 8,88 Prozent der Wahlberechtigten. In der „ewigen Bestenliste“ liegt es damit immerhin auf Rang elf. TTIP und CETA sind Internationale Freihandelsabkommen und stehen für Transatlantic Trade and Investment Partnership bzw. für Comprehensive Economic and Trade Agreement. Letzteres auf deutsch: Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen. Da es dabei um die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Kanada geht, wird es auch als Canada-EU Trade Agreement gelesen, bzw., weil Kanada auch französichsprachig ist, Accord économique et commercial global (AECG).

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Nationalrat LIVE: Kathrin Nachbaur 1.2.2017: Ceta und TTIP

Kathrin Nachbaur weist in der Rede zur Dringlichen Anfrage der Grünen an den Bundeskanzler “betreffend der Handlungslegitimation der Bundesregierung zu den Abkommen CETA, TTIP und TISA” auf die wichtigen Unterschiede zwischen CETA und TTIP hin und zeigt auf, warum die beiden Abkommen nicht in einen Topf geworfen werden sollten. Außerdem zeigt sie auf, wie Handelsabkommen mit dem Sozialstaat in Verbindung stehen und warum man sich entweder für offenen Grenzen oder einen funktionierenden Sozialstaat entscheiden muss.

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© Edda Dietrich

Beispiel TTIP – Wie fremdbestimmt ist unser Land?

Viele KMU und Bauern kämpfen mit den Folgen der Wirtschaftssanktionen gegen Russland, wo zweifelsohne die USA Druck auf die EU ausgeübt haben. Zugleich locken die USA mit TTIP. Hat man uns die bislang guten nachbarschaftlichen Beziehungen in den Osten womöglich mit einem gewissen Kalkül schlecht gemacht? Irgendwohin müssen wir uns als kleine, aber erfolgreiche Exportnation ja wenden, um weiterhin exportieren zu können und damit Arbeitsplätze zu erhalten oder sogar neue zu schaffen…

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