Viele KMU und Bauern kämpfen mit den Folgen der Wirtschaftssanktionen gegen Russland, wo zweifelsohne die USA Druck auf die EU ausgeübt haben. Zugleich locken die USA mit TTIP. Hat man uns die bislang guten nachbarschaftlichen Beziehungen in den Osten womöglich mit einem gewissen Kalkül schlecht gemacht? Irgendwohin müssen wir uns als kleine, aber erfolgreiche Exportnation ja wenden, um weiterhin exportieren zu können und damit Arbeitsplätze zu erhalten oder sogar neue zu schaffen…
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Reich und hysterisch
Vor einer Woche haben sie uns noch zerknirscht versprochen, sie hätten „verstanden“. Jetzt würden sie ernsthaft arbeiten und regieren. Aber bei der ersten Gelegenheit fallen sie schon wieder in den alten Trott des Populismus, der dumm-dreisten Agitation und im Falle der ÖVP der Feigheit: „Österreich hat eine eindeutige Meinung, dafür brauche ich keine Volksabstimmung“ erklärt Werner Faymann zum TTIP-Abkommen. Das sagt einer, der bei der Bundespräsidentenwahl gerade eine Volksabstimmung der etwas anderen Art krachend verloren hat. Und der angeblich wirtschaftsliberale Rudolf Mitterlehner murmelt etwas von „unsere Standards nicht verwässern“.
völlständig lesenEs herrscht wahrlich kein De-Regulierungswahn…
Die Grünen wettern in ihrem dringlichen Antrag im Parlament wegen der sogenannten Panama Papers gegen den – wie sie sagen – schon drei Jahrzehnte lang andauernden Deregulierungswahn, unter anderem bei Banken.
völlständig lesenWas ist so schlecht an Assimilation?
„Assimilation“ ist etwas ganz Böses, ein ganz verpöntes Wort. Wer von der Notwendigkeit der Integration von Flüchtlingen und anderen Migranten redet und dabei zeigen will, dass er auf der Höhe der Zeit und des aufgeklärten Bewusstseins ist, beteuert unbedingt, Integration dürfe auf keinen Fall „kulturelle Assimilation“ bedeuten.
völlständig lesenDas verlorene Jahrzehnt für Europa
Die globale Finanzkrise ist 2008 ausgebrochen und Europa hat sich davon noch immer nicht erholt. Die 19 Länder der Eurozone sind im letzten Quartal 2015 zwar um 1,1% gewachsen, die gesamte Wirtschaftsleistung hat aber das Niveau vor Ausbruch der Finanzkrise von 2008 nicht wieder erreicht.
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