Warum Bargeld der natürliche Feind der EZB ist

Woher kommt die neue Debatte um den Verbleib des Bargeldes in unseren Geldbörsen? Niemand will es gewesen sein, der das Bargeld abschaffen möchte, dennoch geistert das unangenehme Gerücht vom Ende der gedruckten Freiheit durch Europa.

Um der Sache auf den Grund zu gehen, muss man sich in der Regel die einfache Frage stellen: Cui bono? Also wer hätte was davon?

Sonnenklar erscheint nun die Antwort: Natürlich wäre die Abschaffung des Bargeldes der ultimative Traum der EZB. Die EZB rafft seit ihrer Gründung unaufhaltsam neue Kompetenzen an sich. Ursprünglich war das System der europäischen Zentralbanken damit betraut für Preisstabilität zu sorgen. Der Vertrag von Maastricht wies der EZB eine klare Aufgabe zu: die Geldpolitik. Die EZB ist also für die Geldversorgung und das Funktionieren der europäischen Zahlungssysteme verantwortlich.

In Wirklichkeit nutzte das Management der EZB das politische nicht-Handeln der einzelnen Staaten und wurde damit zum fiskalpolitischen Leithammel der EU. Ohne Befugnis posaunte Mario Draghi in alle Welt hinaus, er werde alles tun, um den Euro zu retten. Er warf die Notenpresse an, senkte die Leitzinsen gegen null, führte Strafzinsen für Banken ein und verschuldete die europäischen Steuerzahler über alle Massen, ohne sie je darüber befragt zu haben. Die illegale Staatenfinanzierung durch die EZB Anleihenkäufe entbehren jeder demokratischen Legitimation, aber die EZB hat allergrößtes Interesse, marode Großbanken und marode Staaten am Leben zu erhalten, damit sie weiter ihre Schulden bedienen. Die niedrigen Zinsen kommen den Schuldnern natürlich sehr gelegen und ermutigen sie sogar zu weiterem Schuldenmachen. Eine vorprogrammierte Fehlallokation. Dem Druck der Märkte würden wohl die meisten der hochverschuldeten Staaten nicht standhalten.

DIE GESCHÄFTSBANKEN WERDEN DURCH LÄHMENDE VORSCHRIFTEN AN IHRER EIGENTLICHEN KERNAUFGABE GEHINDERT

Ganz aufgegangen ist der Plan mit den Negativzinsen dennoch nicht. Es wird trotzdem viel zu wenig investiert in Europa. Einerseits weil den Investoren einfach das Vertrauen fehlt, und andererseits, weil internationale Abkommen, wie die Baseler Reglements, es den Geschäftsbanken nicht erlauben großzügige Kredite an die Wirtschaft zu vergeben. Im Gegenteil. Die Geschäftsbanken werden durch lähmende Vorschriften an ihrer eigentlichen Kernaufgabe gehindert: Nämlich die Realwirtschaft mit Krediten zu versorgen.

Derzeit liegt der Strafzins für Banken, die ihr Geld bei der EZB haben auf -0.3%. Noch ist das für die Banken billiger, als Bargeld selbst zu horten. Wenn man die Negativzinsen also weiter senkt, ist anzunehmen, dass die Banken ins Bargeld gehen und selbst für dessen sichere Aufbewahrung sorgen. Also wieder nichts mit der EZB´schen (unerlaubten) Fiskalpolitik. Die Lösung: Weg mit dem Bargeld, dann stellt sich die Frage nicht mehr. Und dass die künstliche Niedrigzinspolitik zur Enteignung jener Menschen führt, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, um sich etwas anzusparen, nimmt man wohl im Sinne des großen Ganzen in Kauf. Die Schuldner werden belohnt, die Sparer enteignet. Und die totale Überwachung der Bürger wäre auch ein ganz angenehmer Nebeneffekt.

 

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