Über die historische Logik einer SPÖ-FPÖ Koalition

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Wie nicht anders zu erwarten war hat sich die SPÖ den Weg zu einer Koalition auch mit der FPÖ geöffnet. Das entspricht vollkommen einer strategischen Logik und ist ein völlig normaler Reflex, noch dazu wenn es sich um eine Partei handelt, die so vorwiegend an der Macht interessiert ist wie die SPÖ. Nur die Grünen… vollständig lesen →

Rechts

„Vormarsch der Rechten“ lautete der Zeitungsaufmacher der Kleinen Zeitung am Montag nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, bei der die Alternative für Deutschland AfD auf über zwanzig Prozent der Stimmen gekommen war und die CDU überholte. Das kann man auf zweifache Weise lesen: Entweder als Genetiv Singular oder als Genetiv Plural. Im ersten Fall würde dann die AfD für eine Kategorie politischer Parteien stehen, die als rechtsstehend betrachtet werden, bzw. einzuordnen sind, pauschal also die „Rechte“. Liest man das Wort dagegen als Plural, dann wären damit Leute gemeint, nämlich alle, die bei diversen Demonstrationen mitgehen und eventuell vielleicht ausländerfeindliche Parolen rufen.

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Moralische Erpressung

Jetzt sind Hans Rauscher und der „Standard“ wieder in ihrem Element. Sie können ihrer liebsten Passion frönen und die FPÖ, im konkreten Fall Norbert Hofer bekämpfen und sich damit in den weltweiten Kampf „gegen Rechts“ einreihen. Auf den Meinungsseiten des Blattes erscheint ein peinlich unbeholfenes, dafür aber überlanges Anti-Hofer-Gedicht, der „liberale“ Rauscher stellt jene Politiker an den Pranger, die noch nicht für Van der Bellen unterschrieben haben und nennt sie die „Schweiger“. Man soll verstehen: „Schweigekanzler“ wurde seinerzeit Wolfgang Schüssel genannt, um ihn abzuwerten.

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Die Sozialdemokratie hat ihr Ziel erreicht

Nach Wahlniederlagen beginnt im Normalfall zuerst innerhalb der ÖVP die klassische Obmann-Debatte. Diesmal war es anders. Die veritable Schlappe von Rudolf Hundstorfer, der bei der Bundespräsidentenwahl nur 11,28% der Stimmen erhielt, löste innerhalb der SPÖ eine Führungs- und Strategiedebatte aus, die von Parteifreund und -feind genüßlich über die mediale Bande gespielt wurde.

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Peter Pilz: „Ich will möglichst wenige Flüchtlinge“

Peter Pilz – eine vernünftige Haltung zum Thema Flüchtlingspolitik. Wir müssen den Menschen vor Ort helfen und sie vor allem bei einer wirtschaftlichen Perspektive für ihre Zukunft unterstützen. Am Ende des Tages will doch jeder eine bessere Zukunft für sich und seine Familie. Helfen wir dabei in ihren Ländern, ohne unsere eigenen Sozialsysteme und die Gesellschaft hier überzustrapazieren.

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