Eine neue Renaissance

Vorhersagen sind nach dem bekannten Wort besonders schwer, wenn sie die Zukunft betreffen. Einer meiner Zeitgenossen hat mal die These formuliert, warum Prognosen in der Regel negativ sind. Trifft die vorhergesagte Katastrophe ein, sonnt sich Kassandra im Glanze, richtig geweissagt zu haben. Geht es der schlimmen Vorhersage entgegen gut aus, sind alle so froh, dass sich niemand um Kassandras Irrtum kümmert. Dem, der Positives prognostiziert, droht kein späterer Ruhm, sondern nur Hohn und Spott der Gegenwart. Diese Herausforderung lockt.

Wolfgang Herles schrieb kürzlich:

Vielleicht ist das Desaster eine Chance. Griechenland, Großbritannien, die Osteuropäer bleiben zwar alle Mitglieder eines Clubs der Nationalstaaten, dessen Zusammenhalt nach Innen und dessen Kraft nach Außen weiter schwinden werden. Im Kern dieses Gebildes aber wird eine echte Alternative zum Nationalstaat noch einmal neu begründet. Dann aber richtig. Ein stabiles Dach über starken, identitätsstiftenden Regionen. So wenig europäischer Zentralstaat wie möglich; aber für Innere Sicherheit, Grenzen, Verteidigung, Einwanderung, Außenpolitik ist er allein zuständig. Man wird doch noch träumen dürfen.

DAS DESASTER ALS CHANCE

Ja, das Desaster ist die Chance. Das Desaster des Staatshandelns legt offen, dass ein Staat, der von Politik, Lobbys und Medien für immer noch mehr zuständig gemacht wird, der auf Alles und Jedes mit einem neuen Gesetz reagiert, umgekehrt proportional immer mehr versagt. Es ist nicht übertrieben zu konstatieren, mit jedem Problem, das solche Politik korrigiert, schafft sie drei neue.

Schritt 1 aus dem Desaster ist eine nüchterne und umfassende Bestandsaufnahme, ein Stresstest aller Institutionen auf allen Ebenen von Brüssel bis in die Normalgemeinde. Im laufenden Politikbetrieb ist niemand in Sicht, der das wagt. Aber Einzelpersonen mit dem nötigen Mut können das systematisch substituieren. NGOs, die sich der Idee von Freiheit und Recht verpflichtet fühlen, können Studien durchführen, Hochschulinstitute und Forschungseinrichtungen können Arbeiten vergeben. Es hängt alles an Einzelpersonen, die ihre Möglichkeiten ergreifen, die Erkenntnisse bündeln und öffentlich präsentieren.

DEZENTRALITÄT IST TRUMPF; NICHT ZENTRALISMUS

Für Schritt 2: Vorschläge für Reform und Neubau der Institutionen: Findet sich während der Verwirklichung von Schritt 1 das halbe Dutzend Leute, die grundlegende und gründliche Vorschläge nach dem simplen Prinzip machen: Gemeinschaftliche Aufgaben werden von der jeweils kleinst möglichen Einheit übernommen. Dort sind die Nähe zum Bürger und die geringeren Kosten größeren Einheiten immer überlegen – sozial, ökonomisch und ökologisch. Dezentralität ist Trumpf, nicht Zentralismus. Das Bauprinzip hat Wolfgang Herles beschrieben. Melden wir es zum Patent an. Österreich kann von seiner kleineren Größe profitieren.

Die große Krise des Westens, der EU und der Nationalstaaten zwingt im Inneren zur Besinnung auf den Kern der eigenen Zivilisation. Das Beiwerk der nutzlosen bis schädlichen Überorganisation in staatlichen und halbstaatlichen Bürokratien und bevormundenden Superregulierungen zerfällt vor unseren Augen in offenkundigem und systematischem Versagen.

DIE KRISE DES WESTENS

Die große Krise des Westens, der EU und der Nato zwingt im Äußeren zum radikalen Kurs- und Strategiewechsel. Ein neu begründetes Europa kann seine eigenständige Rolle finden. Kooperation ist jeder anderen Form von Wettbewerb überlegen: auf allen Gebieten des Zusammenlebens auf jeder Ebene. Europa im Zentrum der Zeitzonen der Welt ist der ideale Standort für Vieles, was die Welt zusammenhält. Im globalen Dorf ist das eine einzigartige Ressource.

Die Europäer ahnen noch gar nicht, welche Kräfte in ihnen und in Europa schlummern. Die große Krise bringt sie ans Tageslicht. So wie sie sich die Leute sucht, die neue Wege gehen. Weil das Dasein das Sein bestimmt – nicht umgekehrt. Ihre Gewohnheiten radikal überprüfen, brauchen die heutigen Eliten nicht, das nimmt ihnen die große Krise ab. Ihr Durchwursteln findet ihr Ende in sich selbst: durch notorisches Versagen. Keine heilige Kuh bleibt übrig. Europa steht nichts Kleineres bevor als eine große Renaissance.

NOCH JEDER GROSSEN KRISE FOLGTE EINE GROSSE ERNEUERUNG, MIT DER NIEMAND RECHNETE

Wem danach ist, wird mir sagen, ich wäre ein Romantiker, Illusionist und so weiter. Ihnen halte ich entgegen, dass noch jeder großen Krise eine große Erneuerung folgte, nach einer Wendung, mit der niemand rechnete – vor allem die jeweiligen Experten, Herrschenden und ihr Hofstaat nicht.

In der Migrationskrise kann und wird der harte Kern beider Lager seinen Streit nicht nur fortsetzen, sondern den schon üblen Ton noch weiter verschärfen: Am Ende kriegen beide ihren Willen nicht. Am Ende übernehmen Dritte die Führung. Wann? 2020: Weil die Serie der Wahl-Niederlagen der Herrschenden die Europawahl 2019 einschließen muss. Wer? Das wissen wir noch nicht, aber sie sind unter uns.